Rechtliche Grundlagen für die Nutzung unserer Notfall-Webplattform
Gültig ab: 12. Oktober 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen der SANI GmbH (nachfolgend "Anbieter") im Rahmen der Notfall-Webplattform "cABCDE". Die AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Anbieter stellt eine webbasierte Notfall-Management-Plattform zur Verfügung, die nach ISO/IEC/IEEE 29148:2018 Standard entwickelt wurde. Die Plattform umfasst:
Zur Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Änderungen der Daten sind unverzüglich zu aktualisieren. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich.
Der Anbieter gewährt dem Nutzer ein nicht-ausschließliches, nicht-übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform. Der Nutzer verpflichtet sich:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung und der DSGVO. Medizinische Daten werden ausschließlich lokal auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert und mit AES-256-GCM verschlüsselt. Der Anbieter hat keinen Zugriff auf diese sensiblen Gesundheitsdaten.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine 100%ige Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt. Für die Nutzung ist ein internetfähiges Endgerät mit aktuellem Webbrowser erforderlich. Kritische Funktionen stehen auch offline zur Verfügung.
Die Plattform dient als Unterstützungssystem und ersetzt nicht die professionelle medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung. Bei medizinischen Notfällen ist unverzüglich der Notruf (112) zu kontaktieren. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der unsachgemäßen Nutzung oder dem Vertrauen auf die bereitgestellten Informationen entstehen.
Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Personenschäden bleibt unberührt.
Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen. Der Anbieter kann das Nutzungsverhältnis bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht mit sofortiger Wirkung kündigen. Bei ordentlicher Kündigung werden die lokal gespeicherten Daten automatisch gelöscht.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Nutzer werden über wesentliche Änderungen per E-Mail oder über die Plattform informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen, gelten die Änderungen als angenommen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch rechtlich zulässige Regelungen ersetzt.
Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich an:
cABCDE GmbH